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Nutzungsbedingungen für Cosite

Gültig ab: 22.05.2025

Willkommen bei Cosite (im Folgenden "Dienst" oder "Software" genannt), einem Dienst von CoSite GmbH, ansässig in Ilkstraat 29, 22399 Hamburg, eingetragen im Handelsregister bei Amtsgericht Hamburg unter der Nummer HRB 192006 (im Folgenden "wir", "uns" oder "unser").

Diese Nutzungsbedingungen (im Folgenden "Bedingungen") regeln Ihren Zugriff auf und Ihre Nutzung unseres Dienstes. Bitte lesen Sie diese Bedingungen sorgfältig durch, bevor Sie unseren Dienst nutzen. Durch die Registrierung für unseren Dienst, den Zugriff darauf oder dessen Nutzung erklären Sie sich als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB mit diesen Bedingungen einverstanden und sind an sie gebunden. Wenn Sie mit diesen Bedingungen nicht einverstanden sind, dürfen Sie unseren Dienst nicht nutzen.

1. Definitionen

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

3. Kontoerstellung, Nutzung von WhatsApp und Mitwirkungspflichten des Nutzers

3.1 Registrierung und Kontoerstellung:

3.2 Nutzung von WhatsApp als Kommunikationskanal:

3.3 Nutzerinhalte und Mitwirkungspflichten:

3.4 Generierte Webseite und Hosting:

4. Gebühren, Zahlung und Laufzeit

4.1 Gebühren und Abonnementpläne:

4.2 Zahlungsabwicklung über Paddle:

4.3 Zahlungsverzug:

4.4 Laufzeit und Kündigung des Abonnements:

5. Nutzungsrechte und Geistiges Eigentum

5.1 Nutzungsrechte am Dienst Cosite:

Wir gewähren Ihnen für die Dauer des Vertragsverhältnisses ein nicht-exklusives, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares und auf den Zweck der Erstellung und des Betriebs der Generierten Webseite beschränktes Recht zur Nutzung des Dienstes Cosite gemäß diesen Bedingungen.

5.2 Nutzerinhalte:

5.3 Generierte Webseite und Cosite-Eigentum:

5.4 Referenznutzung:

Sofern der Nutzer nicht schriftlich widerspricht, sind wir berechtigt, die für den Nutzer erstellte Generierte Webseite sowie dessen Namen und Logo in angemessener Weise als Referenz für unsere Dienstleistungen zu verwenden (z.B. auf unserer Website, in Präsentationen oder Marketingmaterialien). Der Nutzer kann dieser Referenznutzung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen.

6. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

6.1 Datenschutz allgemein:

Wir erheben und verarbeiten personenbezogene Daten des Nutzers und im Rahmen der Erstellung der Generierten Webseite ggf. personenbezogene Daten Dritter, die uns der Nutzer bereitstellt. Die Einzelheiten zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns sind in unserer separaten Datenschutzerklärung https://cosite.info/data_privacy geregelt, die Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen ist.

6.2 Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV):

7. Gewährleistung und Verfügbarkeit

7.1 Leistungsbeschreibung:

Wir erbringen unsere Dienste zur Erstellung und zum Hosting der Generierten Webseite mit branchenüblicher Sorgfalt und gemäß der Leistungsbeschreibung des gewählten Abonnementplans. Eine darüberhinausgehende Beschaffenheit ist nicht geschuldet. Insbesondere übernehmen wir keine Garantie für:

7.2 Mängel:

Sollte der Dienst oder die Generierte Webseite einen Mangel aufweisen, der die vertragsgemäße Nutzung nicht nur unerheblich beeinträchtigt, ist der Nutzer verpflichtet, uns diesen Mangel unverzüglich nach Kenntniserlangung in Textform (z.B. über WhatsApp oder E-Mail) unter genauer Beschreibung des Problems mitzuteilen. Wir werden uns bemühen, anerkannte Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben.

7.3 Testzeitraum:

Während des kostenlosen Testzeitraums gemäß Ziffer 4.1 wird der Dienst "wie besehen" und unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung zur Verfügung gestellt, soweit gesetzlich zulässig.

8. Haftungsbeschränkung

8.1 Grundsatz:

Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf, sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.2 Haftungshöhe bei leichter Fahrlässigkeit:

Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. In jedem Fall ist die Gesamthaftung für leicht fahrlässig verursachte Sach- und Vermögensschäden pro Schadensfall auf einen Betrag in Höhe von 299 EUR beschränkt.

8.3 Mittelbare Schäden:

Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, Betriebsunterbrechungsschäden oder Datenverlust, ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um eine Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.

8.4 Datenverlust:

Für den Verlust von Daten haften wir bei leichter Fahrlässigkeit nur dann, wenn der Nutzer regelmäßig und gefahrentsprechend angemessene Datensicherungen durchgeführt und sichergestellt hat, dass die Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die Haftung ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt.

8.5 WhatsApp:

Wir haften nicht für Schäden oder Störungen, die durch den Dienst WhatsApp oder dessen Betreiber verursacht werden, es sei denn, uns trifft ein eigenes Verschulden.

8.6 Produkthaftungsgesetz:

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von den vorstehenden Regelungen unberührt.

8.7 Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen:

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

9. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen

9.1 Recht zur Änderung:

Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten, Weiterentwicklung unserer Dienste oder der Geschäftsstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern.

9.2 Information und Zustimmungsverfahren:

Wir werden Sie über beabsichtigte Änderungen dieser Nutzungsbedingungen spätestens vier (4) Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform (z.B. per E-Mail an die von Ihnen bei Paddle hinterlegte E-Mail-Adresse oder über eine Nachricht in WhatsApp) informieren. Die Änderungsmitteilung wird die geänderten Klauseln, das Datum des Inkrafttretens sowie einen Hinweis auf Ihr Widerspruchsrecht und die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs enthalten.

9.3 Widerspruchsrecht und Genehmigungsfiktion:

Sie haben das Recht, den angekündigten Änderungen innerhalb von vier (4) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung in Textform (z.B. per E-Mail an contact@cosite.info) zu widersprechen. Widersprechen Sie nicht fristgerecht oder nutzen Sie den Dienst nach Ablauf der Widerspruchsfrist und Inkrafttreten der Änderungen weiter, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als von Ihnen genehmigt. Auf diese Rechtsfolge werden wir Sie in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hinweisen.

9.4 Folge bei Widerspruch:

Im Falle eines fristgerechten Widerspruchs Ihrerseits wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, das Vertragsverhältnis in diesem Fall zum Zeitpunkt des geplanten Inkrafttretens der Änderungen oder zum nächstmöglichen ordentlichen Kündigungstermin außerordentlich bzw. ordentlich zu kündigen.

9.5 Unwesentliche Änderungen:

Rein redaktionelle Anpassungen oder Änderungen, die keine wesentlichen Vertragspflichten betreffen und für Sie nicht nachteilig sind, können wir jederzeit durch Veröffentlichung der aktualisierten Nutzungsbedingungen auf unserer Website vornehmen. Das Datum "Gültig ab" wird entsprechend aktualisiert.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Anwendbares Recht:

Diese Nutzungsbedingungen und das gesamte Vertragsverhältnis zwischen Ihnen und uns unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des Internationalen Privatrechts.

10.2 Gerichtsstand:

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen und dem Vertragsverhältnis ist, sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz unseres Unternehmens in Hamburg. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

10.3 Salvatorische Klausel:

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt eine wirksame und durchführbare Regelung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für den Fall, dass sich die Bedingungen als lückenhaft erweisen.

10.4 Textform:

Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform (z.B. E-Mail, WhatsApp-Nachricht), sofern in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich eine strengere Form vorgesehen ist. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

10.5 Gesamte Vereinbarung:

Diese Nutzungsbedingungen, zusammen mit der Datenschutzerklärung https://cosite.info/data_privacy, dem ggf. abgeschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) und der auf unserer Website veröffentlichten Preis- und Leistungsübersicht, stellen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns bezüglich des Dienstes dar und ersetzen alle früheren oder gleichzeitigen mündlichen oder schriftlichen Absprachen oder Vereinbarungen.

10.6 Übertragung von Rechten und Pflichten:

Wir sind berechtigt, unsere Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf ein verbundenes Unternehmen oder einen Dritten zu übertragen. Wir werden Sie hierüber rechtzeitig informieren. In einem solchen Fall steht Ihnen das Recht zu, den Vertrag fristlos zu kündigen. Sie dürfen Ihre Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung auf Dritte übertragen.

10.7 Kontakt:

Fragen zu diesen Bedingungen oder sonstige Mitteilungen richten Sie bitte an:

CoSite GmbH
Ilkstraat 29, 22399 Hamburg
E-Mail: contact@cosite.info